Redebeitrag am 26.Januar in der 49. Sitzung des Brandenburger Landtags

Quellenangabe: www.rbb-online.de/imparlament

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Thema: "Brandenburgs Energiepolitik in der öffentlichen Diskussion – Entwurf für die 'Energiestrategie 2030' vorgelegt" auf Antrag der Fraktion Die Linke

Thomas Domres verweist darauf, dass bis Mitte Februar Umwelt- und Wirtschaftsverbände, die Energiewirtschaft, der Nachhaltigkeitsbeirat, die Mitglieder der Umweltpartnerschaft sowie Gewerkschaften und Kammern Gelegenheit hätten, Stellungnahmen zum Entwurf der Energiestrategie 2030 abzugeben. Es handele sich mit Sicherheit um eine der größten Anhörungen in dieser Wahlperiode. Auch der Landtag solle sich zur Energiestrategie äußern. Eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Platzeck zum jetzigen Zeitpunkt - wie von der Opposition gefordert - halte er für ein falsches Signal. Domres erläutert anschließend die Schwerpunkte zur Umsetzung der Energiestrategie. Die Forderung von Greenpeace, bis 2030 aus der Braunkohle auszusteigen, hält er für unrealistisch.