Redebeitrag 2 am 21.März 2012 in der 52.Sitzung des Brandenburger Landtags
SPD und DIE LINKE fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass sich der Landtag für die Sicherung von Mitteln aus EU-Fonds für die kommende Förderperiode einsetzt. Durch die EU-Fonds werde die Entwicklung des Landes Brandenburg spürbar vorangetrieben, heißt es im Antrag. Er wird angenommen. Ein CDU-Entschließungsantrag wird abgelehnt. Mehr...
Redebeitrag am 21.März 2012 in der 52.Sitzung des Brandenburger Landtags
Die Abgeordneten nehmen den Bericht der Landesregierung zur Stärkung der Regionalen Wachstumskerne zur Kenntnis. Darin wird die vor sieben Jahren beschlossene Förderpolitik des "Stärken stärken" evaluiert. Heftige Kritik an der Förderpolitik kommt vor allem von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mehr...
Redebeitrag 3 am 26.Januar in der 49. Sitzung des Brandenburger Landtags
Tagebaurandgemeinden ernst nehmen Keine Mehrheit findet der Antrag der CDU-Fraktion "Tagebaurandgemeinden ernst nehmen!" . Mehr...
Redebeitrag 2 am 26.Januar in der 49. Sitzung des Brandenburger Landtags
Aktuelle Stunde Thema: "Brandenburgs Energiepolitik in der öffentlichen Diskussion – Entwurf für die 'Energiestrategie 2030' vorgelegt" auf Antrag der Fraktion Die Linke Mehr...
Redebeitrag am 26.Januar in der 49. Sitzung des Brandenburger Landtags
Aktuelle Stunde Thema: "Brandenburgs Energiepolitik in der öffentlichen Diskussion – Entwurf für die 'Energiestrategie 2030' vorgelegt" auf Antrag der Fraktion Die Linke Mehr...
Redebeitrag 2 am 09.November in der 44. Sitzung des Brandenburger Landtags
Quellenangabe: www.rbb-online.de/imparlament Der Vorsitzende des Petitionsausschusses erläutert den 2. Jahresbericht des Ausschusses. Die Bearbeitungszeit von 5 bis 6 Monaten sei immer noch aufgrund der Personalsituation und des höheren Petitionsaufkommens zu lang. Hauptfelder der Beschwerden seien weiterhin der Justizvollzug, das... Mehr...
Redebeitrag am 09.November in der 44. Sitzung des Brandenburger Landtags
Quellenangabe: www.rbb-online.de/imparlament Thomas Domres dankt der CDU-Fraktion und der Landesregierung für die "gute Standortbestimmung“. Sie werfe weitere Fragen auf, z.B. zum zukünftigen Kraftwerksbedarf. Hierbei spielten nicht nur landespolitische Entscheidungen, sondern auch das EEG eine Rolle. Deutlich würden auch die zukünftigen... Mehr...
Redebeitrag am 31.August in der 40. Sitzung des Brandenburger Landtags
Quellenangabe: www.rbb-online.de/imparlament Thomas Domres bezeichnet das Vergabegesetz als Fortschritt, um von dem Image wegzukommen, Brandenburg sei ein Billiglohnland. Das Gesetz bringe mehr soziale Gerechtigkeit. Zudem diene es der Sicherung von Fachkräften. Rot-Rot löse mit diesem Gesetz eine zentrale Koalitionsvereinbarung ein. [ Video ] Mehr...
Redebeitrag 2 am 22.Juni in der 38. Sitzung des Brandenburger Landtags
Quellenangabe: www.rbb-online.de/imparlament Thomas Domres stimmt dem von Steeven Bretz (CDU) formulierten Leitsatz zu. Es bestünden aber Differenzen darin, wo sich die Politik einmischen könne und müsse – zum Beispiel in der Technologiefrage. Er wünsche sich, dass Energiepolitik und Klimaschutzpolitik gemeinsam gedacht werden. Auch er... Mehr...
Redebeitrag am 22.Juni in der 38. Sitzung des Brandenburger Landtags
Quellenangabe: www.rbb-online.de/imparlament Thomas Domres begrüßt den Atomausstieg der Bundesregierung. Eine zukunftsfähige Energieversorgung müsse CO2-Emissionen vermeiden, versorgungssicher, sozial verträglich und ökologisch nachhaltig sein. Dieses "energiepolitische Zielviereck" solle den Überbau der Energiestrategie des Landes... Mehr...
