Braunkohle-Ausstieg: Ziel ist und bleibt 2040
Aufgrund verschiedener Presseveröffentlichungen im Zusammenhang mit der Zielstellung des Ausstieges aus der Braunkohleverstromung erklärt der energiepolitische Sprecher:
Der in verschiedenen Zeitungen dargestellte Zeithorizont „von 2040 oder 2050“ für die Zielstellung des Ausstieges aus der Braunkohleverstromung ist falsch. Eine Agentur hatte dies berichtet, diese Meldung dann aber richtig gestellt. Leider haben einige Redaktionen diese Richtigstellung nicht berücksichtigt.
Beschlusslage des Landesverbandes ist, bis zum Jahr 2040 aus der Braunkohleverstromung auszusteigen. Es gibt im Moment auch keinen Grund, diese Zielstellung in Frage zu stellen. Schwerpunkt der künftigen Arbeit muss nun sein, Wege auf zu zeigen und Maßnahmen zu entwickeln sowie diese dann auch umzusetzen, damit dieses Ziel erreicht werden kann.
Das heißt konkret, den Ausbau Erneuerbarer Energien voranzutreiben, den Aufbau von Speicherkapazitäten und den Aus-, Um- und Neubau sowie die Ertüchtigung der Netze zu verstärken, um die Systemintegration zu erreichen. Zudem müssen Energieeinsparung und Energieeffizienz verstärkt in den Mittelpunkt der Arbeit rücken.
DIE LINKE steht für eine faire, sozial verträgliche und ökologische Energiewende. Es gilt, stets Versorgungssicherheit und sozial verträgliche Preise zu gewährleisten. Dies sind die Maßstäbe linker Energiepolitik.
