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Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Blockupy-Demonstration findet statt
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
 
 
27. Februar 2009 Thomas Domres

Landesregierung hat bei Funktionalreform versagt

Zum Austritt des Städte- und Gemeindebundes aus der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Weiterführung der Funktionalreform, erklärt der kommunlapolitische Sprecher Thomas Domres: Der Austritt des Städte – und Gemeindebundes aus der Interministeriellen Arbeitsgruppe ist nur konsequent. Denn noch immer hat die Landesregierung kein Konzept... Mehr...

 
17. Februar 2009 Kerstin Kaiser & Thomas Domres

Kompromiss mit Schwachstellen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung, erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und der kommunalpolitische Sprecher Thomas Domres: Der jetzt ausgehandelte Kompromiss zwischen Landesregierung und Kommunen wird von der Linksfraktion begrüßt. Dennoch hätten wir erwartet,... Mehr...

 
9. Februar 2009 Thomas Domres

Prignitzer Kommunalpolitiker fordern: Zurück an den Verhandlungstisch

Im Zusammenhang mit der Verteilung der Konjunkturmittel fordern Vertreter verschiedener Parteien aus der Prignitz von Ministerpräsidenten Matthias Platzeck eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Dazu erklärt Thomas Domres, Landtagsabgeordneter der LINKEN aus der Prignitz: Die Landesregierung macht derzeit eine Politik gegen die Interessen der... Mehr...