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LINKE fordert politische Entscheidung für eine friedliche Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin Brandenburg zur Kyritz-Ruppiner Heide erklärt der konversionspolitische Sprecher Thomas Domres: Die Fraktion DIE LINKE begrüßt das Urteil. Damit hat die Bundeswehr erneut eine Bruchlandung gemacht.Gleichzeitig beglückwünschen wir die Bürgerinitiativen, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker,... Mehr...
Bombodrom bleibt Politikum
Im Zusammenhang mit der Verhandlung am Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg zum geplanten Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide, erklären Kirsten Tackmann, Sprecherin der Landesgruppe Brandenburg für die Fraktion DIE LINKE und der konversionspolitische Sprecher der Linksfraktion im Brandenburger Landtag Thomas Domres: Die... Mehr...
Nicht nur eine Frage des Geldes!
Zur Forderung von Brandenburgs CDU Vizechef Sven Petke, den Bürgermeistern und Landräten im Land Brandenburg ebenfalls höhere Bezüge zu gewähren, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Domres: Der Verzicht auf Erhöhungen der Bezüge von Bürgermeistern und Landräten in den letzten Jahren war richtig. In Zeiten knapper Kassen wollten sie ein... Mehr...
Landesregierung hat bei Funktionalreform versagt
Zum Austritt des Städte- und Gemeindebundes aus der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Weiterführung der Funktionalreform, erklärt der kommunlapolitische Sprecher Thomas Domres: Der Austritt des Städte – und Gemeindebundes aus der Interministeriellen Arbeitsgruppe ist nur konsequent. Denn noch immer hat die Landesregierung kein Konzept... Mehr...
Kompromiss mit Schwachstellen
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung, erklären die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser und der kommunalpolitische Sprecher Thomas Domres: Der jetzt ausgehandelte Kompromiss zwischen Landesregierung und Kommunen wird von der Linksfraktion begrüßt. Dennoch hätten wir erwartet,... Mehr...
Prignitzer Kommunalpolitiker fordern: Zurück an den Verhandlungstisch
Im Zusammenhang mit der Verteilung der Konjunkturmittel fordern Vertreter verschiedener Parteien aus der Prignitz von Ministerpräsidenten Matthias Platzeck eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Dazu erklärt Thomas Domres, Landtagsabgeordneter der LINKEN aus der Prignitz: Die Landesregierung macht derzeit eine Politik gegen die Interessen der... Mehr...
Armut bekämpfen – wirtschaftliche Stabilität sichern
Aus Sicht der Linksfraktion sind die beiden Konjunkturpakete der Bundesregierung nicht ausreichend. Deshalb werden wir in der Landtagssitzung am kommenden Mittwoch (21.1.) zunächst den Antrag stellen, als flankierende Maßnahme zur Bewältigung der Konjunkturkrise in Brandenburg die Gewerbesteuerumlage abzuschaffen (DS 4/ 7117). Dazu erklären die... Mehr...
UnHeil bringende Botschaft aus Berlin!
Zur Absage des SPD-Generalsekretärs Hubertus Heil an eine friedliche Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide erklärt der konversionspolitische Sprecher Thomas Domres: Vor zwei Wochen haben sich Abgeordnete des Brandenburgischen Landtages und des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern mit einer gemeinsamen Entschließung gegen den geplanten... Mehr...
LINKE gratuliert zum Landesverdienstorden
Zur Auszeichnung mit dem Verdienstorden des Landes für den Sprecher der Bürgerinitiative FREIe HEIDe, Benedigt Schirge.Dazu erklärt der konversionspolitische Sprecher und Landtagsabgeordnete aus der Prignitz Thomas Domres. Mit dieser hohen Auszeichnung des Landes Brandenburg wird das jahrelange Engagement der Gegner des Bombodroms in... Mehr...
Hart, aber fair !
Zu Pressemeldungen, wonach Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) bei der Landtagswahl 2009 in der Prignitz für den Landtag kandidieren will, erklärt der Prignitzer Landtagsabgeordnete Thomas Domres: Ich finde es mutig, dass der Bildungsminister ausgerechnet in der Region kandidieren will, in der er verschiedene Schulen geschlossen... Mehr...
