DIE LINKE in Brandenburg nimmt die Standortentscheidungen zur Kenntnis
Zu der Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums in Brandenburg den Standort Strausberg deutlich zu verkleinern und die anderen Standorte der Bundeswehr zu reduzieren, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher:
Die Entscheidungen des Bundesverteidigungsministeriums haben für Brandenburg zwei Signale. Während der Standort Strausberg, eine über viele Jahre vom Militär geprägte Stadt deutlich reduziert wird, werden die übrigen Standorte aus nachvollziehbaren Gründen leicht reduziert.
DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, dass die von Standortschließungen bzw. -verkleinerungen betroffenen Kommunen durch ein vom Bund aufgelegtes Bundeskonversionsprogramm begleitet und unterstützt werden. Die wirtschaftlichen, sozialen und kommunalen Folgen können nur durch Konversionspartnerschaft zwischen Brandenburg sowie den übrigen betroffenen Ländern und dem Bund bewältigt werden.
Das heißt, dass der Bund, insbesondere in Strausberg, nunmehr in der Verantwortung ist, den betroffenen Kommunen hilft und den Soldaten sowie den Zivilbeschäftigten neue berufliche Perspektiven anbietet. Gerade in Strausberg hatte und hat die Bundeswehr eine große wirtschaftliche und strukturelle Bedeutung.
DIE LINKE wertet die Entscheidung zum Standort Holzdorf/Schönwalde als stabilisierendes Moment für den Katastrophenschutz im Land. Gerade dieser Standort hatte für Brandenburg im Katastrophenschutzfall eine hohe Bedeutung und kann sie so auch in Zukunft haben.
