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CDU agiert ohne Ziel, Plan und Ideen
Im Zusammenhang mit der Auswertung zur Anhörung der Energiestrategie 2030 im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher: Mehr...
Bund und Länder müssen gemeinsam Strategien für Zukunft der Photovoltaikindustrie erarbeiten!
Zu den aktuellen wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Solarbranche in Brandenburg erklärt der energiepolitische Sprecher: Mehr...
Schwerpunktsetzung des Entwurfes der Energiestrategie 2030 findet breite Unterstützung!
Zur Anhörung des Entwurfes der Energiestrategie 2030 im Ausschuss für Wirtschaft erklärt der energiepolitische Sprecher: Mehr...
Braunkohle-Ausstieg: Ziel ist und bleibt 2040
Aufgrund verschiedener Presseveröffentlichungen im Zusammenhang mit der Zielstellung des Ausstieges aus der Braunkohleverstromung erklärt der energiepolitische Sprecher: Der in verschiedenen Zeitungen dargestellte Zeithorizont „von 2040 oder 2050“ für die Zielstellung des Ausstieges aus der Braunkohleverstromung ist falsch. Eine Agentur hatte... Mehr...
DIE LINKE in Brandenburg nimmt die Standortentscheidungen zur Kenntnis
Zu der Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums in Brandenburg den Standort Strausberg deutlich zu verkleinern und die anderen Standorte der Bundeswehr zu reduzieren, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher: Die Entscheidungen des Bundesverteidigungsministeriums haben für Brandenburg zwei Signale. Während der Standort Strausberg, eine... Mehr...
Rüstungsaltlasten-Finanzierungsgesetz auf den Weg gebracht
Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf über die Finanzierung der Beseitigung von Rüstungsaltlasten beim Bundestag eingebracht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher: Brandenburg hatte gemeinsam mit Niedersachsen den entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht. Grund: Eine Neuordnung der Lastenverteilung für die... Mehr...
Bundeswehrreform mit Konversionsprogramm verbinden
Im Zusammenhang mit der heutigen Kabinettserklärung zu den bevorstehenden Bundeswehr-Standortentscheidungen durch das Bundesverteidigungsministerium Ende Oktober erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher: Im Zuge der Bundeswehrstrukturreform wird es zu einer Reduzierung der Bundeswehr-Standorte kommen. In diesem Zusammenhang erwarten wir... Mehr...
Ablehnung der polnischen Atompläne deutlich machen!
Zum Entwurf des polnischen Atomenergieprogramms erklärt der energiepolitische Sprecher: Es ist bedauerlich, dass die Republik Polen auch nach Fukushima auf einen Einstieg in die Nutzung der Atomenergie setzt. Die möglichen Auswirkungen der Atomenergienutzung machen nicht an Ländergrenzen halt. Das wird schon dadurch deutlich, dass sich einige ... Mehr...
DIE LINKE nimmt Energiewende ernst
Im Ergebnis des „Energiepolitischen Gesprächs“ der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg vom 24.9.2011 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion: Wenn eine Wende in der Energiepolitik und Energieproduktion gelingen soll, ist es notwendig, Akzeptanz und Beteiligung der Öffentlichkeit an der sogenannten... Mehr...
Besuch im Klima-Camp: Dialog für gemeinsame Lösung
Im Zusammenhang mit ihrer Teilnahme am Klima-Camp in Jänschwalde erklären der energiepolitische Sprecher Thomas Domres und die LINKE-Wahlkreisabgeordnete für Spree-Neiße, Birgit Wöllert: Der gemeinsame Besuch des Klima-Camps in Jänschwalde hat sich für uns gelohnt. Wir haben am Workshop zur Frage des Systemkonflikts zwischen ... Mehr...
