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Kleine Anfrage 2233: EMAS-Zertifizierung in Brandenburg

Drucksache 6/5368 Das Eco-Management and Audit Scheme (EMAS) ist ein freiwilliges Instrument des Umweltmanagements von Unternehmen und Organisationen. Es zielt auf eine umweltgerechte und nachhaltige Unternehmensführung. Die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg sieht Förderprogramme und Beratungsangebote für EMAS und andere... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 672 : Änderung des Gentechnikgesetzes

Drucksache 6/5370 Im März 2015 hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein nationales bundesweit geltendes Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen einzusetzen . Ähnlich haben auch die Agrarministerkonferenz, die Umweltministerkonferenz und der Bundesrat votiert . Unlängst hat... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 658 : Hilfe für den Rudower See

Drucksache 6/5142 Seit mehreren Jahren sorgt die Wasserqualität des Rudower Sees bei Lenzen für Verärgerung bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Lenzen und darüber hinaus. Ein für mehrere Wochen ausgesprochenes Badeverbot und ein Fischsterben sind Beleg für die schlechte Wasserqualität. Zwischenzeitlich hat sich eine Bürgerinitiative... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 622: Verhandlungen zum Verwaltungsabkommen Bergbausanierung

Drucksache 6/5141 Das aktuelle Bund-Länder-Abkommen zur Bergbausanierung läuft Ende 2017 aus. Die Fortschreibung ist unverzichtbar zur Bewältigung wichtiger Aufgaben bei der Sanierung von Bergbauflächen, der Entwicklung von Bergbaufolgelandschaften und der Sicherung der Gewässerqualität. Nach zögerlicher Verhandlungsführung durch den Bund hat der... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 634 : Schadensersatzleistungen für Biberschäden

Drucksache 6/5141 Im Doppelhaushalt 2015/16 gibt es im Haushalt des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft erstmals Mittel, die ausdrücklich für Entschädigungsleistungen für Schäden durch geschützte Tierarten vorgesehen sind. Ein Betrag in Höhe von 100 000 Euro pro Jahr war auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Rahmen... Weiterlesen


Thomas Domres

Kleine Anfrage 1962 : Alleennachpflanzungen in Brandenburg

Drucksache 6/4712 Die im Jahr 2007 beschlossene Alleenkonzeption des Landes Brandenburg sah vor, die Nachpflanzungen von Alleebäumen an Bundes- und Landesstraßen von der Zahl der Fällungen zu entkoppeln. Langfristig sollten pro Jahr 30 km Alleen nachgepflanzt werden. Aufgrund eines prognostizierten hohen Abgangs von alten Alleebäumen hätte diese... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 583 : Direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Drucksache 6/4566 Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Anfang Mai diesen Jahres das Gesetz über die Beteiligung von Bürgern sowie Gemeinden an Windparks beschlossen. Das sogenannte Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz (BüGembeteilG M-V) verpflichtet erstmalig in Deutschland Investoren und Projektträger von Windenergieanlagen an Land dazu,... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 608: Abschlussbericht der Endlagerkommission

Drucksache 6/4567 Am 5. Juli 2016 erfolgte die Übergabe des Abschlussberichts der Endlagerkommission mit Empfehlungen zur Suche nach einem sicheren Aufbewahrungsort für hochradioaktiven Atommüll. Die beim Bundestag angesiedelte Kommission hatte sich Ende Mai 2014 konstituiert und sollte die Politik bei der Überprüfung des 2013 beschlossenen... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 592: Nationale Nachhaltigkeitsstrategie

Drucksache 6/4567 In Umsetzung der „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen überarbeitet die Bundesregierung die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Ein Entwurf wurde vorgelegt und befindet sich in einer öffentlichen Konsultationsphase. Auch die Länder sind zu Stellungnahmen aufgefordert.  Ich frage die Landesregierung: Wie positioniert sie sich zum... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 564: Messung der Eisenbelastung von Spreezuflüssen

Drucksache 6/4305 In der rbb-Sendung „Klartext“ vom 1. Juni 2016 wurde berichtet, dass auf Antrag von Vattenfall mit Genehmigung des Landesbergamtes Messpunkte zur Bestimmung des Eisengehaltes und anderer Parameter in Gewässern mit Einleitungen aus dem aktiven Bergbau verlegt worden seien. Die Messungen dienen der Überprüfung der Einhaltung von... Weiterlesen