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Kleine Anfrage 2233: EMAS-Zertifizierung in Brandenburg

Drucksache 6/5368 Das Eco-Management and Audit Scheme (EMAS) ist ein freiwilliges Instrument des Umweltmanagements von Unternehmen und Organisationen. Es zielt auf eine umweltgerechte und nachhaltige Unternehmensführung. Die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg sieht Förderprogramme und Beratungsangebote für EMAS und andere... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 672 : Änderung des Gentechnikgesetzes

Drucksache 6/5370 Im März 2015 hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene für ein nationales bundesweit geltendes Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen einzusetzen . Ähnlich haben auch die Agrarministerkonferenz, die Umweltministerkonferenz und der Bundesrat votiert . Unlängst hat... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 658 : Hilfe für den Rudower See

Drucksache 6/5142 Seit mehreren Jahren sorgt die Wasserqualität des Rudower Sees bei Lenzen für Verärgerung bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Lenzen und darüber hinaus. Ein für mehrere Wochen ausgesprochenes Badeverbot und ein Fischsterben sind Beleg für die schlechte Wasserqualität. Zwischenzeitlich hat sich eine Bürgerinitiative... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 622: Verhandlungen zum Verwaltungsabkommen Bergbausanierung

Drucksache 6/5141 Das aktuelle Bund-Länder-Abkommen zur Bergbausanierung läuft Ende 2017 aus. Die Fortschreibung ist unverzichtbar zur Bewältigung wichtiger Aufgaben bei der Sanierung von Bergbauflächen, der Entwicklung von Bergbaufolgelandschaften und der Sicherung der Gewässerqualität. Nach zögerlicher Verhandlungsführung durch den Bund hat der... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 634 : Schadensersatzleistungen für Biberschäden

Drucksache 6/5141 Im Doppelhaushalt 2015/16 gibt es im Haushalt des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft erstmals Mittel, die ausdrücklich für Entschädigungsleistungen für Schäden durch geschützte Tierarten vorgesehen sind. Ein Betrag in Höhe von 100 000 Euro pro Jahr war auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Rahmen... Weiterlesen


Thomas Domres

Kleine Anfrage 1962 : Alleennachpflanzungen in Brandenburg

Drucksache 6/4712 Die im Jahr 2007 beschlossene Alleenkonzeption des Landes Brandenburg sah vor, die Nachpflanzungen von Alleebäumen an Bundes- und Landesstraßen von der Zahl der Fällungen zu entkoppeln. Langfristig sollten pro Jahr 30 km Alleen nachgepflanzt werden. Aufgrund eines prognostizierten hohen Abgangs von alten Alleebäumen hätte diese... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 583 : Direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Drucksache 6/4566 Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat Anfang Mai diesen Jahres das Gesetz über die Beteiligung von Bürgern sowie Gemeinden an Windparks beschlossen. Das sogenannte Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz (BüGembeteilG M-V) verpflichtet erstmalig in Deutschland Investoren und Projektträger von Windenergieanlagen an Land dazu,... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 608: Abschlussbericht der Endlagerkommission

Drucksache 6/4567 Am 5. Juli 2016 erfolgte die Übergabe des Abschlussberichts der Endlagerkommission mit Empfehlungen zur Suche nach einem sicheren Aufbewahrungsort für hochradioaktiven Atommüll. Die beim Bundestag angesiedelte Kommission hatte sich Ende Mai 2014 konstituiert und sollte die Politik bei der Überprüfung des 2013 beschlossenen... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 592: Nationale Nachhaltigkeitsstrategie

Drucksache 6/4567 In Umsetzung der „Agenda 2030“ der Vereinten Nationen überarbeitet die Bundesregierung die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Ein Entwurf wurde vorgelegt und befindet sich in einer öffentlichen Konsultationsphase. Auch die Länder sind zu Stellungnahmen aufgefordert.  Ich frage die Landesregierung: Wie positioniert sie sich zum... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 564: Messung der Eisenbelastung von Spreezuflüssen

Drucksache 6/4305 In der rbb-Sendung „Klartext“ vom 1. Juni 2016 wurde berichtet, dass auf Antrag von Vattenfall mit Genehmigung des Landesbergamtes Messpunkte zur Bestimmung des Eisengehaltes und anderer Parameter in Gewässern mit Einleitungen aus dem aktiven Bergbau verlegt worden seien. Die Messungen dienen der Überprüfung der Einhaltung von... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 527:Förderrichtlinie Landschaftswasserhaushalt

Drucksache 6/4304 Die Förderrichtlinie zur Verbesserung des Landschaftswasserhaushaltes ermöglichte in  der  letzten  Förderperiode  die  Umsetzung  zahlreicher  Maßnahmen  zugunsten  eines ausgeglichenen Wasserhaushaltes und zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. In den Jahren 2002 bis 2012 wurden über 700 Projekte unterstützt. Ich  frage ... Weiterlesen


Fragestunde Mündliche Anfrage 495: Naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen an den Hartmannsdorfer Teichen

Drucksache 6/3938 In der Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft am 13.04.2016 wurde in einer Anhörung berichtet, dass es Planungen zu einer naturschutzgerechten fischereilichen Bewirtschaftung der Hartmannsdorfer Teiche gegeben habe, die ansonsten von einer Stilllegung bedroht seien. Dies sollte im Rahmen... Weiterlesen


Thomas Domres

Fragestunde Mündliche Anfrage 447: Umsetzung des Moorschutzprogrammes in Brandenburg

2011 hatte der Landtag die Erarbeitung eines Programms zum Schutz und zur Nutzung  der  Moore  in  Brandenburg  beauftragt.  Das  Programm  sollte Ziele  des  Klima- , Boden-,  Gewässer- und  Naturschutzes  in  Kooperation  mit  der  Land - und  Forstwirtschaft  verfolgen.  Im  Februar  2014  hat  die  damalige  Landesregierung  ein ... Weiterlesen


Thomas Domres

Fragestunde Mündliche Anfrage 416: Förderung von Vereinen und Verbänden

Drucksache 6/3333 Die öffentliche Diskussion um die Form der Förderung von pro agro hat bei verschiedenen anderen geförderten Vereinen Verunsicherung hinsichtlich der zukünftigen Förderung ausgelöst. Ich frage die Landesregierung: Wie ist der Stand der Bewilligung von Fördermitteln für das Jahr 2016 für Umwelt- und Naturschutzvereine und für... Weiterlesen


Thomas Domres

Fragestunde Mündliche Anfrage 398: Polen setzt weiterhin auf die Nutzung von Braunkohle

Drucksache 6/3167 Der brandenburgische Braunkohlenausschuss hatte am 12. November 2015 einen Vertreter der polnischen Woiwodschaft Lubuskie zu Gast, der über den geplanten Tagebau östlich der Neiße informierte. Geplant ist, ein Braunkohlekraftwerk mit 2 400 Megawatt Leistung - 3 x 800 MW - neu zu errichten und darin ab dem Jahr 2030 für 53 Jahre... Weiterlesen


Thomas Domres

Fragestunde Mündliche Anfrage 400: Finanzamt Kyritz

Drucksache 6/3167 Mich erreichten in der vergangenen Woche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, ob es seitens der Landesregierung Pläne gebe, das Finanzamt in Kyritz im Jahr 2019 zu schließen bzw. es gegebenenfalls mit einem anderen Finanzamt zu fusionieren. Ich frage die Landesregierung: Gibt es Ihrerseits Pläne, das Finanzamt Kyritz zu... Weiterlesen


Thomas Domres

Fragestunde Mündliche Anfrage 376: Ergebnisse der Elbe-Ministerkonferenz

Drucksache 6/3166 Am 30.11.2015 fand die 7. Elbe-Ministerkonferenz statt. Die Umweltminister der in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe vertretenen Bundesländer haben sich zu länderübergreifenden Fragen insbesondere im Bereich Gewässer- und Hochwasserschutz verständigt. Ich frage die Landesregierung: Welche für Brandenburg relevanten Ergebnisse... Weiterlesen


Thomas Domres

Kleine Anfrage 1304: Bürgerwindparks

Drucksache 6/3114 Bürgerenergieanlagen gewinnen in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Sie sind Ausdruck der Energiewende von unten. Dezentrale Energieerzeugung aus Erneuerbaren Energien schafft Voraussetzungen für bürgerliches Engagement vor Ort. Bürgerinnen und Bürger engagieren sich durch finanzielle und konzeptionelle Beteiligung und werden so... Weiterlesen


Thomas Domres

Fragestunde Mündliche Anfrage 323: Auslaufen der Förderung von Solaranlagen mit Batteriespeicher auf Bundesebene

Drucksache 6/2958 Das KfW-Programm Erneuerbare Energien „Speicher“ unterstützt die Nutzung von stationären Batteriespeichersystemen in Verbindung mit einer Photovoltaikanlage, die an das elektrische Netz angeschlossen ist, durch zinsgünstige Darlehen der KfW und durch Tilgungszuschüsse, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie... Weiterlesen


Thomas Domres

Fragestunde Mündliche Anfrage 318: Fördermittel für Aquakultur und Binnenfischerei

Drucksache 6/2958 Aus Mitteln des Europäischen Meeres- und Fischereifonds und über die Richtlinie zur Förderung der Aquakultur und Binnenfischerei wurden in der vergangenen Förderperiode zahlreiche Investitionen im Fischereiwesen gefördert und Betriebe unterstützt. Damit wurde ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Fischereiwesens als... Weiterlesen