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Thomas Domres

Dr. Gaulands wundersame Gedankenspiele

Nach Medienberichten erwägt der Vize-Bundes­vorsitzender und Branden­burger Landes­chef der AfD, Alexander Gauland, nach der Bundes­tags­wahl 2017 Bundes­tags­abgeordneter und gleichzeitig weiterhin Landtags­abgeordneter zu sein. Dazu erklärt der Parlamen­tarische Geschäfts­führer der LINKEN im Landtag, Thomas Domres:

Schon jetzt fehlt Herr Gauland oft bei Plenarsitzungen, begleitet die parlamentarische Arbeit nur bescheiden und spielt sich als Saubermann gegen die „etablierten Parteien“ auf - nun erwägt er sogar ein Doppelmandat im Landtag und im Bundestag. Das ist in meinen Augen eine Verletzung der Wählerinteressen. Diese sowohl im Landesparlament wie auch im Bundestag gleichzeitig vertreten zu wollen (selbst nur zeitweise), ist deshalb nicht nur Zeugnis von Selbstüberschätzung.

Der Vorsitzende der Brandenburger AfD-Fraktion, Dr. Gauland, muss sich vor der Wahl äußern, welches Mandat er wahrnehmen möchte. Darauf haben die Wählerinnen und Wähler einen Anspruch.


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Aktuelles


Thomas Domres

Sieben Forderungen für die Lausitz

Vertreter*innen der Partei DIE LINKE. aus den vom Braunkohleabbau betroffenen vier Bundesländern haben sieben Forderungen aufgestellt, wie die laut Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregion“ geplanten 40 Milliarden Euro über... Weiterlesen


Thomas Domres

Zu Vorwürfen gegen die Polizei in der Lausitz

In Folge der Bagger-Besetzung von Kohlegegnerinnen und -gegnern der Bündnisse „Ende Gelände" und Robin Wood in den Tagebauen Welzow und Jänschwalde soll es zu Verstößen und Fehlverhalten seitens der Polizei und in den Justizvollzugsanstalten gekommen sein. So ist u.a. die Rede von fehlendem Wasser und Toiletten sowie fünfstündigem Aufenthalt in... Weiterlesen


Thomas Domres

LINKE unterstützt Bombodrom-Museum

Die Fraktionen DIE LINKE im Brandenburger und Schweriner Landtag unterstützen die Idee, im brandenburgischen Zempow ein Museum zur Geschichte des Widerstandes gegen das sogenannte Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide zu errichten. „Viele Menschen aus der Region und darüber hinaus haben sich über Jahrzehnte gegen das Bombodrom und für eine... Weiterlesen


Thomas Domres

Schnelle Hilfe für die Bauern

Im Zusammenhang mit der anhaltenden Trockenheit und den Ernteausfällen der Bauern, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: Es zeichnet sich ab, dass die Ernteausfälle für Brandenburg und darüber hinaus ein ernstes Problem werden. Deshalb ist es notwendig, die genauen Schäden zu erfassen. Um schnelle und zielgerichtete Hilfen zu... Weiterlesen


Thomas Domres

Weg für Schiedsstelle Braunkohle ist frei

Zur heutigen Ankündigung für eine Schiedsstelle für den Braunkohlebergbau, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Wir begrüßen es, dass sich die LMBV nun doch an einer Schlichtungsstelle Bergbauschäden im Lausitzer Revier beteiligen will. Endlich. Bereits 2014 wurde unter dem damaligen linken Wirtschaftsminister, Ralf Christoffers,... Weiterlesen