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Thomas Domres

Dr. Gaulands wundersame Gedankenspiele

Nach Medienberichten erwägt der Vize-Bundes­vorsitzender und Branden­burger Landes­chef der AfD, Alexander Gauland, nach der Bundes­tags­wahl 2017 Bundes­tags­abgeordneter und gleichzeitig weiterhin Landtags­abgeordneter zu sein. Dazu erklärt der Parlamen­tarische Geschäfts­führer der LINKEN im Landtag, Thomas Domres:

Schon jetzt fehlt Herr Gauland oft bei Plenarsitzungen, begleitet die parlamentarische Arbeit nur bescheiden und spielt sich als Saubermann gegen die „etablierten Parteien“ auf - nun erwägt er sogar ein Doppelmandat im Landtag und im Bundestag. Das ist in meinen Augen eine Verletzung der Wählerinteressen. Diese sowohl im Landesparlament wie auch im Bundestag gleichzeitig vertreten zu wollen (selbst nur zeitweise), ist deshalb nicht nur Zeugnis von Selbstüberschätzung.

Der Vorsitzende der Brandenburger AfD-Fraktion, Dr. Gauland, muss sich vor der Wahl äußern, welches Mandat er wahrnehmen möchte. Darauf haben die Wählerinnen und Wähler einen Anspruch.


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Aktuelles


Thomas Domres

Windstrom ist zentraler Teil der Energiewende

Der Landtag Brandenburg hat heute Maßnahmen beschlossen, um die Akzeptanz der Windenergie bei Bürgerinnen und Bürgern zu stärken. Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eingebracht und unterstützt (Drucksache 6/8998). Er zielt ab auf eine stärkere Beteiligung der Standortkommunen an der... Weiterlesen


Thomas Domres

Kohlekommission muss zügig arbeiten

Die Bundesregierung hat sich auf die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, der sogenannten Kohlekommission, geeinigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken im Landtag, Thomas Domres: Endlich hat das Gezerre ein Ende. Die Erwartungen sind hoch. Jetzt geht es darum, wirksame Entscheidungen zur... Weiterlesen


Thomas Domres

LINKE will Sorben/Wenden-Beauftragte

Im Zusammenhang mit der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben / Wenden im Land Brandenburg“ (DS 8/8213) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Mitglied im Hauptausschuss, Thomas Domres: Die heutigen Ausführungen der Vertreter der Sorben/Wenden und der... Weiterlesen


Thomas Domres

Umwelt-Fördermittel schnell auszahlen

Im Zusammenhang mit der Verzögerung von Auszahlungen des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums (MLUL) an Naturschutzverbände, erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Mit Erleichterung habe ich heute die Antwort des MLUL auf meine Nachfrage zu den dringend erwarteten Fördergeldern für die Umwelt- und Naturschutzverbände zur Kenntnis... Weiterlesen


Thomas Domres

Erfolge bei der Förderung von Niederdeutsch

Aus Anlass der Unterzeichnung der Vereinbarung der Landesregierung mit dem Verein für Niederdeutsch in Brandenburg e.V. und den Vertreterinnen Brandenburgs im Bundesrat für Niederdeutsch erklären die Prignitzer Abgeordneten Kirsten Tackmann (MdB) und Thomas Domres (MdL): In den vergangenen Jahren haben sich die Linksfraktionen im Brandenburger... Weiterlesen