Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Redebeitrag am 14.12.2016 in der 37. Sitzung des Brandenburger Landtags

THEMA: Haushaltsgesetz 2017/2018 - 2. Lesung

THEMA: Haushaltsgesetz 2017/2018 - 2. Lesung

Den Abgeordneten liegt der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2017/18 sowie die Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vor. Außerdem liegen der Finanzplan des Landes Brandenburg 2016 bis 2020 sowie die Personalplanung bis 2020 und die Beschlussempfehlungen des Haushaltsauschusses für beide Dokumente vor. Nach der Debatte werden die Einzelpläne 01 (Landtag), 02 (Ministerpräsident und Staatskanzlei), der Einzelplan 13 (Landesrechnungshof) und der Einzelplan 14 Verfassungsgericht) entsprechend den Beschlussempfehlungen verabschiedet. Ein Änderungsantrag der CDU zum Einzelplan 2 wird abgelehnt, ein Änderungsantrag von SPD und Linkspartei wird angenommen

Download (mp4, 15 MB)

 

Quellenangabe:www.rbb-online.de/imparlament


Ums Ganze!

Unser Programm zur Landtagswahl

Linksdruck Newsletter

Zum Newsletter der Landtagsfraktion

Infomaterial

Die Faltblätter der Landtagsfraktion
Die Infokarten der Landtagsfraktion

Aktuelles


Thomas Domres

Erfolgskontrolle bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

Kleine Anfrage 1733 an die Landesregierung, Drucksache 4/4414 In der Unterrichtung des Bundesrechnungshofes (BT-Drs. 16/3200, S. 22) macht dieser im Teil II Feststellungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung u.a. Ausführungen zur Erfolgskontrolle der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Dabei stellte der... Weiterlesen


Thomas Domres

Vorbeugender Waldbrandschutz

Kleine Anfrage 1711 an die Landesregierung, Drucksache 4/4347 Die rechtzeitige Vorbereitung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Waldbränden soll eine der wichtigsten Waldbrandvorbeugungsaktivitäten eines Landkreises sein. Der aktuelle Bericht zum Waldbrandschutz des Landkreises Prignitz zeigt neben vielen positiven Ergebnissen zum vorbeugenden... Weiterlesen


Thomas Domres

Aufgabenübertragung an die örtlichen Träger der Sozialhilfe

Kleine Anfrage 1656 an die Landesregierung, Drucksache 4/4204 Die örtlichen Sozialhilfeträger im Land Brandenburg wurden im Januar 2007 erstmals vom Landesamt für Soziales und Versorgung davon in Kenntnis gesetzt, dass sie ab 01.01.2007 für Unterbringungen psychisch kranker Personen aufgrund bundes- und landesrechtlicher Vorschriften sachlich... Weiterlesen


Christian Görke und Thomas Domres

Förderung von Freizeit- und Erholungsbädern

Kleine Anfrage 1588 an die Landesregierung, Drucksache 4/4104 In der abgelaufenen EU-Strukturfondsförderperiode 2000-2006 wurden auch umfangreiche Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Neubau bzw. die Sanierung von Freizeit- und Erholungsbädern verwendet. Dagegen sieht das Operationale Programm (OP) des Landes... Weiterlesen


Thomas Domres

- Bundesverkehrsminister stellt Finanzierung der A 14 in Frage -

Dringliche Anfrage 36 an die Landesregierung, Drucksache 4/4076 Zeitungsberichten zufolge hat der Bundesverkehrsminister seinen Amtskollegen in Sachsen-Anhalt informiert, dass der Bund den Bau der A 14 aus „speziellen EU-Mitteln“ (vgl. MAZ vom 19. Januar 2007, Lokalausgabe Prignitz) finanzieren will. Nach den Plänen des Bundes sollen die drei... Weiterlesen