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Thomas Domres

Umwelt-Fördermittel schnell auszahlen

Im Zusammenhang mit der Verzögerung von Auszahlungen des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums (MLUL) an Naturschutzverbände, erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres:

Mit Erleichterung habe ich heute die Antwort des MLUL auf meine Nachfrage zu den dringend erwarteten Fördergeldern für die Umwelt- und Naturschutzverbände zur Kenntnis genommen.

Demnach war u.a. sowohl eine Überarbeitung der Fördergrundsätze notwendig als auch eine Abstimmung mit dem Finanzministerium und dem Landesrechnungshof erforderlich. Dies hat entsprechend Zeit in Anspruch genommen.

Mit dem Haushalt 2017/2018 hat der Landtag die Höhe der Förderung bereits beschlossen. Nunmehr werden die Fördermittelbescheide zeitnah übermittelt, alle notwendigen Voraussetzungen sind gegeben.

Die Verärgerung über die verspätete Fördermittelvergabe ist nachvollziehbar, hängen doch Gehälter für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für Finanzmittel für Projekte an einer zeitnahe Verbändeförderung.

Die entstandene schwierige Situation muss Anlass sein, die Modalitäten für die Fördermittelvergabe zu überprüfen und gegebenenfalls zu verändern. Der Abbau von bürokratischen Hemmnissen und eine verlässliche Förderung sind auch wichtig für die Stärkung des Ehrenamtes.


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Aktuelles


Thomas Domres

Sieben Forderungen für die Lausitz

Vertreter*innen der Partei DIE LINKE. aus den vom Braunkohleabbau betroffenen vier Bundesländern haben sieben Forderungen aufgestellt, wie die laut Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregion“ geplanten 40 Milliarden Euro über... Weiterlesen


Thomas Domres

Zu Vorwürfen gegen die Polizei in der Lausitz

In Folge der Bagger-Besetzung von Kohlegegnerinnen und -gegnern der Bündnisse „Ende Gelände" und Robin Wood in den Tagebauen Welzow und Jänschwalde soll es zu Verstößen und Fehlverhalten seitens der Polizei und in den Justizvollzugsanstalten gekommen sein. So ist u.a. die Rede von fehlendem Wasser und Toiletten sowie fünfstündigem Aufenthalt in... Weiterlesen


Thomas Domres

LINKE unterstützt Bombodrom-Museum

Die Fraktionen DIE LINKE im Brandenburger und Schweriner Landtag unterstützen die Idee, im brandenburgischen Zempow ein Museum zur Geschichte des Widerstandes gegen das sogenannte Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide zu errichten. „Viele Menschen aus der Region und darüber hinaus haben sich über Jahrzehnte gegen das Bombodrom und für eine... Weiterlesen


Thomas Domres

Schnelle Hilfe für die Bauern

Im Zusammenhang mit der anhaltenden Trockenheit und den Ernteausfällen der Bauern, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: Es zeichnet sich ab, dass die Ernteausfälle für Brandenburg und darüber hinaus ein ernstes Problem werden. Deshalb ist es notwendig, die genauen Schäden zu erfassen. Um schnelle und zielgerichtete Hilfen zu... Weiterlesen


Thomas Domres

Weg für Schiedsstelle Braunkohle ist frei

Zur heutigen Ankündigung für eine Schiedsstelle für den Braunkohlebergbau, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Wir begrüßen es, dass sich die LMBV nun doch an einer Schlichtungsstelle Bergbauschäden im Lausitzer Revier beteiligen will. Endlich. Bereits 2014 wurde unter dem damaligen linken Wirtschaftsminister, Ralf Christoffers,... Weiterlesen