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Thomas Domres

Vorbeugender Waldbrandschutz

Kleine Anfrage 1711 an die Landesregierung,
Drucksache 4/4347

Die rechtzeitige Vorbereitung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Waldbränden
soll eine der wichtigsten Waldbrandvorbeugungsaktivitäten eines Landkreises sein.
Der aktuelle Bericht zum Waldbrandschutz des Landkreises Prignitz zeigt neben vielen
positiven Ergebnissen zum vorbeugenden Waldbrandschutz auch einige kritische
Anmerkungen auf. So werden noch immer fehlende Rechtsvorschriften zum Waldbrandschutz, die immer noch ausstehende Förderrichtlinie zur Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen, der bedenkliche Zustand von Löschwasserentnahmestellen und der unbefriedigende Zustand, dass Waldbrandschutzkarten in geeignetem Maßstab für die Leitung von Einsätzen immer noch nicht zur Verfügung stehen, bemängelt.
Ich frage die Landesregierung:

  1. Wie ist der Stand der Erarbeitung der gemeinsamen Weisung des MLUV unddes MI „Gemeinsame Vorbeugungs- und Abwehrmaßnahmen der Forstbehörde,der Aufgabenträger des örtlichen Brandschutzes und des Katastrophenschutzes gegen Waldbrände“?
  2. Warum verwendet die Landesregierung in ihrer gemeinsamen Weisung nicht
    die im Brandschutz üblichen Begriffe aus dem Brandenburgischen Brand- und
    Katastrophenschutzgesetz (BbgBKG) und dem Waldgesetz des Landes Brandenburg (LWaldG)? Warum spricht man über die Verwendung einheitlicher
    graphischer Symbole, ohne diese zu nennen oder die DIN 14034 Teil 1 bis 6
    (Graphische Symbole) in Brandenburg einzuführen?
  3. Wann soll die Richtlinie des MLUV für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen in Kraft treten?
  4. Wann stehen die erforderlichen Waldbrandschutzkarten im bevorzugten Maßstab
    von 1:10000 den Ämtern für Forstwirtschaft für die Einsatzleitung zur Verfügung?
  5. Wie schätzt die Landesregierung den Zustand der Löschwasserentnahmestellen
    und die Befahrbarkeit der gewidmeten Wege in Waldgebieten wie auch
    der Waldwege zu den Löschwasserentnahmestellen in Brandenburgs Wäldern
    ein?

Antwort der Landesregierung  4/4506 PDF


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