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Thomas Domres

Weg für Schiedsstelle Braunkohle ist frei

Zur heutigen Ankündigung für eine Schiedsstelle für den Braunkohlebergbau, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Wir begrüßen es, dass sich die LMBV nun doch an einer Schlichtungsstelle Bergbauschäden im Lausitzer Revier beteiligen will. Endlich.

Bereits 2014 wurde unter dem damaligen linken Wirtschaftsminister, Ralf Christoffers, die strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen. Bereits damals hatte der aktive Bergbaubetreiber Vattenfall, heute die LEAG, ihre Mitarbeit zugesagt. Allerdings verweigerte sich damals das Bundesfinanzministerium.
Mit Beharrlichkeit gelang es jedoch dem Wirtschaftsministerium, den Bund von der Notwendigkeit einer Beteiligung an einer Schlichtungsstelle zu überzeugen.

Auch wenn die Arbeit erst einmal auf drei Jahre befristet ist: der Anfang ist gemacht! Jetzt geht es darum, dass die Schlichtungsstelle schnellstmöglich ihre Arbeit aufnimmt und den Betroffenen von Bergbauschäden geholfen werden kann.


Ums Ganze!

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Thomas Domres

Sieben Forderungen für die Lausitz

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Thomas Domres

Zu Vorwürfen gegen die Polizei in der Lausitz

In Folge der Bagger-Besetzung von Kohlegegnerinnen und -gegnern der Bündnisse „Ende Gelände" und Robin Wood in den Tagebauen Welzow und Jänschwalde soll es zu Verstößen und Fehlverhalten seitens der Polizei und in den Justizvollzugsanstalten gekommen sein. So ist u.a. die Rede von fehlendem Wasser und Toiletten sowie fünfstündigem Aufenthalt in... Weiterlesen


Thomas Domres

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Thomas Domres

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