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Thomas Domres

Weg für Schiedsstelle Braunkohle ist frei

Zur heutigen Ankündigung für eine Schiedsstelle für den Braunkohlebergbau, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Wir begrüßen es, dass sich die LMBV nun doch an einer Schlichtungsstelle Bergbauschäden im Lausitzer Revier beteiligen will. Endlich.

Bereits 2014 wurde unter dem damaligen linken Wirtschaftsminister, Ralf Christoffers, die strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen. Bereits damals hatte der aktive Bergbaubetreiber Vattenfall, heute die LEAG, ihre Mitarbeit zugesagt. Allerdings verweigerte sich damals das Bundesfinanzministerium.
Mit Beharrlichkeit gelang es jedoch dem Wirtschaftsministerium, den Bund von der Notwendigkeit einer Beteiligung an einer Schlichtungsstelle zu überzeugen.

Auch wenn die Arbeit erst einmal auf drei Jahre befristet ist: der Anfang ist gemacht! Jetzt geht es darum, dass die Schlichtungsstelle schnellstmöglich ihre Arbeit aufnimmt und den Betroffenen von Bergbauschäden geholfen werden kann.


Ums Ganze!

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Aktuelles


Thomas Domres

Windstrom ist zentraler Teil der Energiewende

Der Landtag Brandenburg hat heute Maßnahmen beschlossen, um die Akzeptanz der Windenergie bei Bürgerinnen und Bürgern zu stärken. Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eingebracht und unterstützt (Drucksache 6/8998). Er zielt ab auf eine stärkere Beteiligung der Standortkommunen an der... Weiterlesen


Thomas Domres

Kohlekommission muss zügig arbeiten

Die Bundesregierung hat sich auf die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, der sogenannten Kohlekommission, geeinigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken im Landtag, Thomas Domres: Endlich hat das Gezerre ein Ende. Die Erwartungen sind hoch. Jetzt geht es darum, wirksame Entscheidungen zur... Weiterlesen


Thomas Domres

LINKE will Sorben/Wenden-Beauftragte

Im Zusammenhang mit der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben / Wenden im Land Brandenburg“ (DS 8/8213) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Mitglied im Hauptausschuss, Thomas Domres: Die heutigen Ausführungen der Vertreter der Sorben/Wenden und der... Weiterlesen


Thomas Domres

Umwelt-Fördermittel schnell auszahlen

Im Zusammenhang mit der Verzögerung von Auszahlungen des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums (MLUL) an Naturschutzverbände, erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Mit Erleichterung habe ich heute die Antwort des MLUL auf meine Nachfrage zu den dringend erwarteten Fördergeldern für die Umwelt- und Naturschutzverbände zur Kenntnis... Weiterlesen


Thomas Domres

Erfolge bei der Förderung von Niederdeutsch

Aus Anlass der Unterzeichnung der Vereinbarung der Landesregierung mit dem Verein für Niederdeutsch in Brandenburg e.V. und den Vertreterinnen Brandenburgs im Bundesrat für Niederdeutsch erklären die Prignitzer Abgeordneten Kirsten Tackmann (MdB) und Thomas Domres (MdL): In den vergangenen Jahren haben sich die Linksfraktionen im Brandenburger... Weiterlesen