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Thomas Domres

Dr. Gaulands wundersame Gedankenspiele

Nach Medienberichten erwägt der Vize-Bundes­vorsitzender und Branden­burger Landes­chef der AfD, Alexander Gauland, nach der Bundes­tags­wahl 2017 Bundes­tags­abgeordneter und gleichzeitig weiterhin Landtags­abgeordneter zu sein. Dazu erklärt der Parlamen­tarische Geschäfts­führer der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: Schon jetzt fehlt Herr... Weiterlesen


Thomas Domres

Entschädigungen für Teichwirte einplanen

Zu den anstehenden Haushaltsberatungen erklären die umweltpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Thomas Domres und Wolfgang Roick: Wir werden unseren Fraktionen vorschlagen, bei den Haushaltsverhandlungen für den Haushalt des Umweltministeriums einen Entschädigungsfonds zum Ausgleich von Schäden durch geschützte Arten in ... Weiterlesen


Thomas Domres

Platzverweis für Gauland

Zu den Äußerungen des stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland über den deutschen Nationalspieler Jérôme Boateng erklärt der Fußballfan und Parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: Mit dieser Äußerung hat Alexander Gauland mehr als ein politisches Foul begangen. Beim Fußball würde das eine rote Karte... Weiterlesen


Thomas Domres

Vom Truppenübungsplatz zum Wanderweg

Ab heute Nachmittag ist der ehemalige russische Truppenübungsplatz zwischen Wittstock und Rheinsberg, das sogenannte „Bombodrom“ wieder teilweise begehbar. Weiterlesen


Thomas Domres

Milch für 20 ct ist sittenwidrig!

Zur aktuell nochmals verschärften Milchkrise Milch ist ein wertvolles Lebensmittel. Der aktuelle Preisverfall stellt zahlreiche Milchviehbetriebe in Brandenburg vor existenzielle Probleme. Auf Bundes- und EU-Ebene müssen jetzt durchgreifende Änderungen der Milchpolitik erfolgen. Bisher wurde zu stark auf die Selbstregulation des Marktes gesetzt –... Weiterlesen


Thomas Domres

Lübben und Calau gehören (wieder) zum Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden

Nach dem Kulturministerium hat heute der Hauptausschuss des Landtages den Anträgen des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden beim Landtag und der Städte Calau bzw. Lübben auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden zugestimmt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Thomas... Weiterlesen


Thomas Domres

Vattenfall-Rückzug darf nicht zur Last für die Lausitz werden

Bis heute hatte der schwedische Staatskonzern Vattenfall verbindliche Angebote für seine Braunkohletagebaue und -kraftwerke in der Lausitz erwartet. Anscheinend ist kein solches Angebot eingegangen. Dazu erklärt der energie­politische Sprecher der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: Weiterlesen


Thomas Domres

Wiesengrund/Łukojce im Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden

Nachdem das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur im November 2015 die Feststellung der Zugehörigkeit der Gemeinde Wiesengrund/Łukojce zum angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden befürwortet hat, signalisierte heute der Hauptausschuss im Landtag Zustimmung. Damit ist das vom Sorben-/Wenden-Gesetz geforderte Einvernehmen mit dem... Weiterlesen


Thomas Domres

Diätenerhöhung: LINKE Abgeordnete spenden mehr Geld

Der Brandenburger Landtag hat in dieser Woche eine Diätenerhöhung beschlossen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Thomas Domres: Weiterlesen


Thomas Domres

Landtag beschließt Karenzzeit-Regelung für Ex-MinisterInnen

Der Landtag hat heute einer Änderung des Branden­burgischen Ministergesetzes zugestimmt. Damit werden erstmals Karenzzeiten für Mitglieder Landesregierung bei Ausscheiden aus dem Kabinett eingeführt werden. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Domres: Mit der Einführung von Karenzzeiten durch den Bundestag war... Weiterlesen


Thomas Domres und Anke Schwarzenberg

Teichwirtschaft in Brandenburg hat Probleme

Nach ihrem Besuch bei der Peitzer Edelfischerei GmbH erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres und die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Weiterlesen


Thomas Domres

Bund zeigt erschreckendes Desinteresse an Bergbauschäden

Der Bund wird sich als Gesellschafter der LMBV nicht an einer Schiedsstelle Bergbauschäden beteiligen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: Weiterlesen


Thomas Domres

Ein wichtiger Schritt für mehr Tierwohl

Das Landwirtschaftsministerium hat heute bekanntgegeben, dass es ab 2017 nur noch die besonders tierwohlgerechte Premiumförderung von Tierhaltungsanlagen gewähren wird. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres: Weiterlesen


Thomas Domres

Unterstützung für Polizeipräsidenten - Aufklärung oberstes Ziel

Der RBB berichtete gestern über den Verdacht auf Strafvereitelung und Volksverhetzung gegen zwei Brandenburger Polizeibeamte. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN im Landtag, Thomas Domres:  Wir begrüßen ausdrücklich die Aussagen des Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Mörke, keine rechtsextremen Aktivitäten in der Polizei zu... Weiterlesen


Thomas Domres

Eigene Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen

Vor knapp einem Jahr ist das neue Gesetz über die Ausgestaltung der Rechte der Sorben/Wenden in Brandenburg in Kraft getreten. Mit der Wahl des neuen Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden beim Landtag wird nun eine seiner wichtigsten Bestimmungen mit Leben erfüllt: Erstmals können alle in Brandenburg lebenden Sorben und Wenden ihre... Weiterlesen


Thomas Domres

Bedenken gegen Massentierhaltung ernst nehmen

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute darauf verständigt, die Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“ abzulehnen. Einige der Forderungen der Volksinitiative sind in der vorgeschlagenen Form nicht umsetzbar oder haben sich bereits erledigt. Dazu gehört beispielsweise die Forderung nach einem Verbot von Eingriffen an Nutztieren durch das Land:... Weiterlesen


Thomas Domres

LINKE weist CDU-Vorwurf zurück!

„Die „Energiestrategie 2030“ wird evaluiert und in Abhängigkeit von diesen Ergebnissen verändert. Dabei sind auch Weichenstellungen der Bundesregierung, insbesondere im Zusammenhang mit dem EEG, Kapazitätsmechanismen, Netzausbau und Speichervorhaben zu berücksichtigen. Mit der Energiestrategie wollen wir auch weiterhin den technologischen und... Weiterlesen


Thomas Domres

Ortsansässige Landwirte sollen gestärkt werden – auf sicherer rechtlicher Grundlage

Mit der Annahme des Entschließungsantrags der Koalition hat der Landtag deutlich gemacht: Wir möchten auf Landesebene alle Möglichkeiten ausschöpfen, ortsansässige Landwirte beim Grundstückserwerb besonders zu unterstützen. Leider kann man das aber nicht einfach so ins Gesetz schreiben, wie CDU und Grüne fordern. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe... Weiterlesen


Thomas Domres

Politiker vor Ort in allen Teilen Brandenburgs notwendig

Brandenburg ist mit einer Gesamtfläche von 29.654 km² das fünftgrößte Flächenland  Deutschlands. Aufgabe der Abgeordneten ist es, die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner, der Wählerinnen und Wähler gut zu vertreten. Um dies verantwortungsvoll bei der Größe Brandenburgs zu gewährleisten, braucht es Politiker vor Ort, die konkrete... Weiterlesen


Thomas Domres

Stärkung ortsansässiger Landwirte: Rechtssichere und praktikable Lösung ist gefragt

Unser Ziel ist klar: Wir möchten alle Möglichkeiten nutzen, um ortsansässige Landwirte beim Erwerb von Grundstücken gegenüber außerlandwirtschaftlichen Investoren zu stärken. So steht es im Koalitionsvertrag. Nur so bleibt die Wertschöpfung im Land, werden regionale Strukturen im ländlichen Raum gefestigt. Im Auftrag des Agrarausschusses hat... Weiterlesen