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Pressemitteilungen


Thomas Domres

Sieben Forderungen für die Lausitz

Vertreter*innen der Partei DIE LINKE. aus den vom Braunkohleabbau betroffenen vier Bundesländern haben sieben Forderungen aufgestellt, wie die laut Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregion“ geplanten 40 Milliarden Euro über... Weiterlesen


Thomas Domres

Mehr Demokratie wagen!

Gestern wurde eine Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg beschlossen, mit der der Gesetzgeber erstmals die Möglichkeit geschaffen hat, einen Volksentscheid mit einer anderen landesweiten Wahl bzw. einem anderen Volksentscheid zusammenzulegen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Thomas Domres, erklärt dazu: Mit der... Weiterlesen


Thomas Domres

Zu Vorwürfen gegen die Polizei in der Lausitz

In Folge der Bagger-Besetzung von Kohlegegnerinnen und -gegnern der Bündnisse „Ende Gelände" und Robin Wood in den Tagebauen Welzow und Jänschwalde soll es zu Verstößen und Fehlverhalten seitens der Polizei und in den Justizvollzugsanstalten gekommen sein. So ist u.a. die Rede von fehlendem Wasser und Toiletten sowie fünfstündigem Aufenthalt in... Weiterlesen


Thomas Domres

Zum Tode Jörg Schönbohms

Der ehemalige Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, ist tot. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, Thomas Domres: Mit Jörg Schönbohm verlieren Brandenburg und die Brandenburger CDU einen streitbaren Demokraten. Auch wenn wir häufig Meinungsverschiedenheiten vor allem zur Beurteilung Ostdeutschlands,... Weiterlesen


Thomas Domres

LINKE unterstützt Bombodrom-Museum

Die Fraktionen DIE LINKE im Brandenburger und Schweriner Landtag unterstützen die Idee, im brandenburgischen Zempow ein Museum zur Geschichte des Widerstandes gegen das sogenannte Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide zu errichten. „Viele Menschen aus der Region und darüber hinaus haben sich über Jahrzehnte gegen das Bombodrom und für eine... Weiterlesen


Thomas Domres

Schnelle Hilfe für die Bauern

Im Zusammenhang mit der anhaltenden Trockenheit und den Ernteausfällen der Bauern, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres: Es zeichnet sich ab, dass die Ernteausfälle für Brandenburg und darüber hinaus ein ernstes Problem werden. Deshalb ist es notwendig, die genauen Schäden zu erfassen. Um schnelle und zielgerichtete Hilfen zu... Weiterlesen


Thomas Domres

Weg für Schiedsstelle Braunkohle ist frei

Zur heutigen Ankündigung für eine Schiedsstelle für den Braunkohlebergbau, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Wir begrüßen es, dass sich die LMBV nun doch an einer Schlichtungsstelle Bergbauschäden im Lausitzer Revier beteiligen will. Endlich. Bereits 2014 wurde unter dem damaligen linken Wirtschaftsminister, Ralf Christoffers,... Weiterlesen


Thomas Domres

Windstrom ist zentraler Teil der Energiewende

Der Landtag Brandenburg hat heute Maßnahmen beschlossen, um die Akzeptanz der Windenergie bei Bürgerinnen und Bürgern zu stärken. Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eingebracht und unterstützt (Drucksache 6/8998). Er zielt ab auf eine stärkere Beteiligung der Standortkommunen an der... Weiterlesen


Thomas Domres

Kohlekommission muss zügig arbeiten

Die Bundesregierung hat sich auf die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, der sogenannten Kohlekommission, geeinigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken im Landtag, Thomas Domres: Endlich hat das Gezerre ein Ende. Die Erwartungen sind hoch. Jetzt geht es darum, wirksame Entscheidungen zur... Weiterlesen


Thomas Domres

LINKE will Sorben/Wenden-Beauftragte

Im Zusammenhang mit der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben / Wenden im Land Brandenburg“ (DS 8/8213) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Mitglied im Hauptausschuss, Thomas Domres: Die heutigen Ausführungen der Vertreter der Sorben/Wenden und der... Weiterlesen