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Thomas Domres

Weg für Schiedsstelle Braunkohle ist frei

Zur heutigen Ankündigung für eine Schiedsstelle für den Braunkohlebergbau, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Wir begrüßen es, dass sich die LMBV nun doch an einer Schlichtungsstelle Bergbauschäden im Lausitzer Revier beteiligen will. Endlich.

Bereits 2014 wurde unter dem damaligen linken Wirtschaftsminister, Ralf Christoffers, die strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen. Bereits damals hatte der aktive Bergbaubetreiber Vattenfall, heute die LEAG, ihre Mitarbeit zugesagt. Allerdings verweigerte sich damals das Bundesfinanzministerium.
Mit Beharrlichkeit gelang es jedoch dem Wirtschaftsministerium, den Bund von der Notwendigkeit einer Beteiligung an einer Schlichtungsstelle zu überzeugen.

Auch wenn die Arbeit erst einmal auf drei Jahre befristet ist: der Anfang ist gemacht! Jetzt geht es darum, dass die Schlichtungsstelle schnellstmöglich ihre Arbeit aufnimmt und den Betroffenen von Bergbauschäden geholfen werden kann.